Jahreshauptversammlung 2010

Die jüngsten Umfragen vor den NRW-Landtagswahlen lassen auch bei der SPD in Neuenrade ein wenig Euphorie aufkommen, „...unsere Blicke richten sich nach vorn, es geht aufwärts”, so der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Wette am Mittwoch bei der Jahreshauptversammlung.

In der Gaststätte „Unterm Glocken” hatten die Sozialdemokraten eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, außerdem einen Gast, mit dem man in diesem Jahr noch einen Wahlerfolg feiern möchte: die Landtagskandidatin Inge Blask aus Hemer.

Beim Jahresrückblick holte Thomas Wette noch etwas weiter aus, er erinnerte an das Jahr 2006, damals, es war der 24. März, wurde er erstmals in das Amt des Vorsitzenden gewählt. Einige Ziele, die man sich damals gesteckt hatte, habe man erreicht, so Wette, der sich besonders freute, dass es gelungen sei, die Mitgliederzahl trotz „Gegenwind” bei der politischen Arbeit stabil zu halten. Beim Blick auf das „Superwahljahr 2009”, gab es nach Europa- und Bundestagswahl im Herbst ein „erschütterndes Ergebnis”, so Wette zur Kommunalwahl.

Kosten werden auf die Städte abgewälzt
Mit dem Einzug der "sogenannten FWG" in den Rat habe sich die Streitkultur in Neuenrade leider total verändert. Er ist aber nicht der Hoffnung , dass sich das  bald wieder bessern wird. Die "sogenannte FWG" nimmt  nicht zur Kenntnis, wie der Bürger entschieden hat. Die herabwürdigenden Beschimpfungen über andere Ratmitglieder geht hier zu weit .

Die Arbeit für die Fraktion der SPD im Rat und in den Ausschüssen sei nicht leichter geworden, man hat Mandate verloren, betonte auch der Fraktions-Vorsitzende Peter Müller in seinem Bericht. Die "sogenannte FWG" habe allen Parteien im Rat Stimmen gekostet. Ausführlich ging Müller auf die problematische wirtschaftliche Lage der Stadt ein, die bisher so gesunde Gemeinde musste ein Haushaltssicherungskonzept verabschieden. Land, Bund und Europa würden immer mehr Kosten auf die Gemeinden abwälzen, die die nicht mehr stemmen können. Müller nannte dafür einige Beispiele, wie die Volkszählung 2011, vom Europäischen Parlament beschlossen, bleiben die meisten Kosten bei den Kommunen hängen.

Die SPD Neuenrade werde kurzfristig Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit auf kommunaler Ebene festlegen. Dazu gehöre zum Beispiel die Schulpolitik, in NRW wird sich das Schulsystem wohl bald verändern. Nachbargemeinden von Neuenrade seien da schon weiter in der Diskussion, Stichwort „Gemeinschaftsschulen”. Im Juni folgt noch eine Mitgliederversammlung mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik.