Jahreshauptversammlung 2009

Die Wirtschaftslage in Neuenrade ist in den letzten 6 Monaten rapide schlechter geworden ”, stellte Vorsitzender Thomas Wette am Mittwochabend auf der Jahreshauptversammlung der Neuenrader SPD bedauernd fest.Die aktuelle Krisenstimmung übertrug sich auf den Bericht des SPD-Bürgermeisterkandidaten: Die Weltwirtschaft lahmt – mit herben Auswirkungen auf den lokalen Arbeitsmarkt – die Stadt steuert parallel auf ein Haushaltssicherungskonzept zu und die CDU in Neuenrade beschäftigt sich nur noch mit sich selbst.

Den Besuch des Kindergartens schon ab dem ersten Jahr beitragsfrei zu stellen, ist so ein Wunsch der SPD.. „Ist das noch machbar für Neuenrade bei den finanziellen Aussichten, die wir haben?”, fragte Wette rhetorisch die gut zwei Dutzend Mitglieder im Gasthof „Zur Post”.

Fast täglich werde er in Neuenrade zudem mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert, sagte Wette. Wichtiger denn je sei es daher, eine „ordentliche Perspektive für die Stadt” zu entwickeln. Dem Parteivorsitzenden sprang der Fraktionschef bei. Peter Müller betonte den Zusammenhang zwischen Sozialleistungen und Haushaltsdefizit. Wenn sich die Unternehmen nach der angemeldeten Kurzarbeit schließlich sogar von Mitarbeitern trennen müssten, schlüge die Arbeitslosigkeit wiederum auf den städtischen Etat durch.

»Weniger Aufgaben für die Stadt«
Kritisch bewertete Müller das Vorhaben, dass ab 2020 die öffentlichen Haushalte keine neuen Schulden mehr machen dürften. „Bedeutet das dann weniger Aufgaben – oder höhere Abgaben?”, fragte Müller. Die Pflichtaufgaben müssten schließlich bezahlt werden. Das Konjunkturpaket, das 835 000 Euro für Infrastrukturmaßnahmen nach Neuenrade spült, sei zwar zu begrüßen. Alle Maßnahmen – mit dem Schwerpunkt energetischer Sanierung von Schulgebäuden – müssten aber bis Ende 2010 fertig gestellt sein. Nicht nur in Neuenrade, sondern auch in allen Nachbarstädten. „Man kann sich vorstellen, was dann auf dem Handwerksmarkt los ist”, so Müller. Man werde nicht umhin kommen, auch außerhalb der Schulferien zu sanieren.

Am Ende der Versammlung breitete sich doch noch Optimismus aus. Als Monika Schmeck darauf hinwies, dass die Sozialdemokraten doch bis 1961 die politische Verantwortung im Rathaus getragen und ihre Sache gut gemacht hätten, sah man einen strahlenden Thomas Wette: An diese Tradition wolle man nach der Kommunalwahl 2009 gern anknüpfen.