Michael Scheffler

Um NRW-politische Themen ging es bei der Mitgliederversammlung der Neuenrader SPD am Freitag: Vor gut 20 Anwesenden im Gasthof "Zur Post" nahm der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler Stellung zu den jüngsten Entwicklungen in der Landeshauptstadt.

Kein leichter Job für den Iserlohner, gleichzeitig Vorsitzender des Unterbezirkes Märkischer Kreis. Am Tag, an dem das Scheitern des ehrgeizigen Millionenprojektes "Metrorapid" bekannt wurde, interessierte die Basis natürlich vor allem eins: "Wer hat sich da durchgesetzt - der Finanzminister oder die Grünen?" Scheffler ließ schnell durchscheinen, welche Position er in der Debatte um den Hochgeschwindigkeitszug bezogen hatte. Natürlich seien die finanziellen Belastungen nicht zu verachten gewesen, dennoch: "Dieses Projekt ist zerredet worden." Man könne davon ausgehen, dass sich der grüne Koalitionspartner über die jetzige Entscheidung freuen werde.

Der Unmut der Genossen im Neuenrader Ortsverein war groß. Scheffler erntete allgemeine Zustimmung für den Satz, die Grünen könnten sich nicht zwischen Regierung und Opposition entscheiden. In anderen Problemfeldern, beispielsweise der Flughafenpolitik, erwarte er nun kein Nachgeben von seiner Partei: Es könne nicht angehen, dass Nordrhein-Westfalen für internationale Flüge erst nach Frankfurt oder Amsterdam müssten. "Das hat auch etwas mit Standortpolitik zu tun!" Für den Fall, dass man sich hier mit den Grünen nicht mehr einig werde, ließ Scheffler eine Alternative durchschimmern: "Es gab auch schon erfolgreiche sozialliberale Landesregierungen!"

Angesichts der Debatte um Subventionskürzungen nahm der Abgeordnete die Bergarbeiter im Ruhrgebiet in Schutz, die bereits "unheimliche Beiträge" zum Strukturwandel geleistet hätten. Vielmehr müsse die Haushaltsfinanzierung, insbesondere auf kommunaler Ebene, nun auf "breitere Schultern" verteilt werden - indem beispielsweise die Gewerbesteuer für jeden gelte, der von der Infrastruktur vor Ort profitiere. Der Meisterbrief wurde am Freitag als "alter Ständezopf" bezeichnet, der auf den Prüfstand gehöre: Dies würde unter anderem vielen Handwerksbetrieben die Suche nach einem Nachfolger erleichtern.

Große Einigkeit gab es beim Stichwort Bildungspolitik: Das Konzept einer Ganztagsgrundschule sowie die Initiative "verlässliche Schule", die Neueinstellungen im Schulwesen erleichtern und Unterrichtsausfall verhindern soll, überzeugten den Großteil der Anwesenden. Die Tatsache, dass Ganztagsschule in Großstädten wie Köln oder Düsseldorf derzeit eher selten sind, überraschte Michael Scheffler nicht sonderlich: "Städte, die schwarz regiert sind, wollen keine Erfolge der Landesregierung."

Um die Jugend kümmert sich demnächst auch die Neuenrader SPD: Wie ihr Vorsitzender Uwe Loske am Freitag bekannt gab, wurde die Juso-AG Plettenberg im vergangenen Monat um den Bezirk Neuenrade erweitert. Unter dem Namen "Plettenberg-Neuenrade" wollten die Jungsozialisten nun auch in der Hönnestadt aktiv werden und junge Unterstützer für die Politik der SPD finden. Deren Details sollen in Zukunft auch online abrufbar sein: Mit seinem neuen Pressesprecher Peter Müller, den die Versammlung bei fünf Gegenstimmen ins Amt wählte, will der Ortsverein demnächst auch "weltweit" Präsenz zeigen.